UNION FÜR SOZIALERHALT UND
BÜRGERRECHTE
PARTEI GEGRÜNDET ALS „UNION DER BASIS“ 4/ 2002
BUNDESVORSTANDSVORSITZENDER:
WIRTSCHAFTSBERATER KLAUS FROMME
VORSTANDSVORSITZENDER DES VEREINS: „GRAUE
ZONE 88 e.V“
MITGLIED IM „VEREIN GEGEN RECHTSWILLKÜR e.V.“
FRANKFURT/M.
MITGLIED
IM „BUNDESVERBAND ZUM SCHUTZ VOR RECHTSMISSBRAUCH e.V“
D-28277 BREMEN, POSTFACH 610164
TELEFON
: 49 - 0421 - 22 105 21 TELEFAX:
2210519
www.union-fuer-sozialerhalt-und-buergerrechte.de www.grauezone.de
Chefredaktion
von
Zeitschriften,
Illustrierten
Rundfunk
und Fernsehanstalten
im
In- und Ausland
Parteien in In- und Ausland
Behörden
zur Wahrung der Menschenrechte
und
Justizbehörden im In – und Ausland
Bremen, den 20. 5. 2003
Volksverdummung in der Bundesrepublik Deutschland
durch Journalisten der
korrupten Medienlandschaft!
Wir zeigen wie es wirklich
ist!
Die wirtschaftliche Notlage unserer Nation beruht nicht zuletzt auf unwahrer Berichterstattung in der deutschen Presse-, Rundfunk- und Fernsehlandschaft! Das ist nicht allein unsere Meinung. Niemand kann glauben, dass Journalisten nicht in der Lage sind wirtschaftliche Zusammenhänge zu erkennen und richtig umzusetzen, immerhin handelt es sich bei den Journalisten vielfach um studierte Leute. Haben deutsche Journalisten so wenig Ehrgefühl, dass Sie den Bürger über die wahren Zusammenhänge in der Politik vorsätzlich täuschen! Warum berichtet man in Deutschland nicht mehr über Systemkritiker, warum wird eine Regierung hochgehalten, die auf dem Weg ist die Bundesrepublik Deutschland wirtschaftlich zu vernichten?
Die Unfähigkeit deutscher Politiker hat sich in Europa längst rumgesprochen, und wird mit einiger Schadenfreude belächelt. Die einst führende Industrienation Deutschland verkommt zu einem Armenhaus in Europa, hausgemacht durch lange Ignoranz gegenüber bestehenden Problemen und durch eine kriminelle Justiz, in der Wirtschaftverbrechen nicht bekämpft sondern schön geredet werden. Es ist nicht allein Dummheit und Fehleinschätzung, es ist die vorsätzliche Begünstigung von Betrug durch Amtsträger in der bundesdeutschen Justiz.
Beweis: Über 500.000
Bankgeschädigte in Deutschland, die lauthals nach Hilfe suchen, in keinem Land
Europas gibt es ähnliche Verhältnisse! Viele der Bankopfer sind Unternehmer,
auf betrügerischem Weg enteignet!
Viele Bankgeschädigte haben sich zu Interessengemeinschaften zusammen-geschlossen, sie haben sich Anwälten anvertraut und verzweifelt gekämpft!
Es gibt Bankgeschädigte die mehr als 10 Anwälte konsultiert haben und denen von jedem Anwalt Prozesserfolg versprochen wurde, alles was dabei herausgekommen ist, war die Tatsache, dass die Anwälte die Geschädigten um weiteres Geld erleichtert haben! So mancher der Geschädigten hat sich zu seinem bereits erlittenen Schaden weiter verschuldet, in der Hoffnung, irgendwann den Rechtsanwalt zu finden, der ihn aus dem Tränental herausführt! Die Ausweglosigkeit hat eine Vielzahl von Opfern zum Suizid getrieben, wer nicht den Mut hatte sich selbst zu richten, wurde durch Krankheit und Depression in den Tod getrieben.
Die Justizverantwortlichen in der Bundesrepublik Deutschland handeln kriminell und es gibt kein Rechtsmittel, das geeignet wäre diesem unverantwortlichen Treiben der Justizgewaltigen Einhalt zu bieten. Das bundesdeutsche Grundgesetz ist heute für Justizverantwortliche nur noch Makulatur. Es regiert das Verbrechen an unschuldigen Menschen, die beraubt, bestohlen, krank gemacht werden und denen man nach dem Leben trachtet, durch eine gnadenlose Rechtswillkür von Richtern und Staatsanwälten!
Dazu zählen in erster Linie die Opfer von Wirtschaftsverbrechen die von deutschen Richtern und Staatsanwälten auf schnödeste Art und Weise erniedrigt, misshandelt und denunziert werden. Weit über 100.000 Konkurse und Geschäftsaufgaben führen jährlich zu 700.000 bis 800.000 Arbeitslosen, und hier wird der bundesdeutsche Bürger auf infamste Weise belogen, man veröffentlicht nur die Konkurse, die von amtswegen registriert werden. Weitgehend unberücksichtigt bleiben die unendlich vielen Geschäftsaufgaben, Gewerbeabmeldungen, stille Liquidationen und Privatkonkurse.
Der wirtschaftliche Schaden,
den die bundesdeutsche Justiz anrichtet, liegt weit über 50 Milliarden = 50.000.000. 000 €., eine ungeheuere Zahl!
Amtshaftungsverfahren sind nahezu aussichtslos! Kein Richter wird zur Rechenschaft gezogen, selbst dann nicht, wenn er vorsätzlich und beweisbar Schaden anrichtet! Es gibt zwar ein Amtshaftungsverfahren per Gesetz, nicht aber in Wirklichkeit! Niemand zwingt Richter zu verantwortungsvoller und einer den Gesetzen der Rechtsordnung verpflichtenden Arbeitsweise.
Menschen die sich des Schicksals
dieser verzweifelten Leute annehmen und
ihnen versuchen zu helfen, werden von der bundesdeutschen Justiz wie
Schwerverbrecher bestraft!
Die Politiker unseres Landes verlangen vom Bürger Optimismus und Selbstverantwortung und wollen mehr Firmengründungen. Sie propagieren die Ich-AG! Sie könnten genauso gut den Selbstmord planen, denn 70 % der Gründer treten spätestens nach 3 Jahren den Weg zum Konkursrichter an!
Die
Verlierer der Agenda 2010, ein Spiel mit den Alten und Schwachen
Ausgerechnet die S o z i a l - d e m o k r a t i s c h e Partei Deutschland vergisst wofür ihr Name steht. Kein Wunder, dass der SPD scharenweise die Mitglieder weglaufen, hatte die Partei doch versprochen alles besser zu machen!
Eine Partei die so zerfahren ist, dass kein wirkliches Ergebnis zustande kommen kann. Fast jeden Tag ist die Partei für eine neue Überraschung gut, geleistet hat die Partei, seit sie an der Regierung ist, bis heute nichts. Dafür kann sie mit einer Vielzahl von Misserfolgen aufwarten.
Es ist heute völlig egal welche der etablierten Parteien das Sagen bekommt, ändern wird sich auf Sicht gesehen nicht viel, denn auch die CDU/CSU hat es in Ihrer Regierungszeit nicht verstanden dringende notwendige wirtschaftliche Veränderungen einzuleiten, geschweige denn, durchzuführen. Sicher mögen dringende wirtschaftliche Entscheidungen nicht populär sein, dass beweist doch nur, dass es unseren Politikern mehr um Machterhalt, als um die Sache geht!
Wenn man die Vorschläge der Agenda 2010 gründlich studiert, dann kann man nur zu einer Überzeugung kommen, dass dieser Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland einen Meineid geleistet hat, nämlich Schaden vom Volk abzuwenden!
Kaum ein Vorschlag ist geeignet Deutschland wirtschaftlich wieder nach vorn zu bringen. Hört man dazu die Begleitmusik muss man am Verstand unserer Volksvertreter zweifeln. Laufende Änderungen in der Steuer- und Gesundheitspolitik, keine Einigung in den Zielvorgaben. Eine Rentenpolitik, die den Bürger in den Spekulationsbereich bringt. Keine klare Vorstellung wie die Arbeitslosigkeit beseitigt werden kann. Heute Erhöhung des Rentenalters, morgen Verlängerung der Wochenarbeitszeit. Kürzungen im sozialen Bereich und Verbessungen für die notleidenden Unternehmer, die immer mehr ihr Standbein ins Ausland verlegen! Letzteren täte ein bisschen mehr Allgemeinsinn und soziale Einstellung gut.
Die am lautesten nach Entlastung schreien, sind nämlich die Unternehmer die ohnehin wenig oder keine Steuern an den deutschen Fiskus bezahlen und die Ihr Geld längst im Ausland arbeiten lassen.
Wirklich notleidend ist der mittelständische Unternehmer, dessen Eigenkapitaldecke so dünn ist, dass die Existenz ernsthaft gefährdet ist. Und hier schließt sich ein Kreis! Während die Geschäftsleitung eines Konzerns bei einem Konkurs noch Millionen Abfindungen kassiert und Kapital straflos beiseite schaffen kann, trifft den mittelständischen Unternehmer die ganze Härte des Gesetzes, er wird von Schwachmatikern in der deutschen Justiz die nicht einmal eine Bilanz lesen, geschweige denn, kommentieren können, weil das nicht zum Studium eines Richters oder Staatsanwalts gehört, gnadenlos verfolgt!
Wer glaubt, dass sich aus der Einführung des Programms der Agenda 2010 eine blühende Landschaft in Deutschland entwickeln wird, der kann genau so gut an den Osterhasen oder Weihnachtsmann glauben. Das Gegenteil wird der Fall sein!
Noch weniger Geld für die Bedürftigen, wird sich in vielen wirtschaftlichen Bereichen nachteilig auswirken. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer wird im Wesentlichen den „Geringverdiener“ und niemand anderen treffen!
Die Erhöhung des Rentenalters muss zwangsläufig zu weiteren Erhöhung der Arbeitslosigkeit führen, das ist sicher sinnvoll, da der Rentner ja weniger Geld bekommen soll! Eine Ironie, die traurige Wirklichkeit ist und die der deutsche Arbeiter und Angestellte noch nicht erfasst hat, sonst wäre er, bei normaler Ratio, wie unsere französischen Nachbarn längst auf die Strasse gegangen!
Wehrt Euch bei den Anfängen
solcher und ähnlicher Gedanken!
Warum hat
der Journalismus eine Hauptschuld an den Verhältnissen?
Der bundesdeutsche Journalismus ist nicht bereit über Alternativen zu der derzeitigen desaströsen Politik zu berichten, eine Dummheit, die zurückschlägt!
Schließlich werden die Medien durch das Verschweigen von Ihnen bekannt gewordenen Alternativen früher oder später die Konsequenzen tragen müssen! Das kann sich auf vielschichtige Weise bemerkbar machen, z.B könnte der Bürger merken, dass er nur die Nachrichten bekommt, die er haben soll.
Neue Parteien haben in diesem Land aus diesem Grund kaum eine Chance ihr Programm darzustellen und folglich auch keine Möglichkeit sich politisch zu etablieren, da das Geld für Werbung fehlt! Dazu kommt natürlich auch eine Wahlgesetzgebung die grundgesetz- wie rechtswidrig ist. Verfassungsrechtler haben sich zu diesem deutschen Thema umfangreich geäußert!
Der Buchautor Günter Ogger,
jedes Buch ist lesenswert, bringt es auf den Punkt, wenn er sagt: „Eigentlich müsste es eine Revolution
geben!“
Es gibt viele Kritiker an der derzeitigen Politik, aber leider nur wenige die in der Lage sind zu erkennen, was wirklich getan werden muss!
Wir sagen, wer ernsthaft an Europa glaubt, der muss politisch auf Europa schauen, da werden sich noch viele Schwierigkeiten ergeben. Was sich die Bundesrepublik Deutschland auf Dauer nicht leisten kann, sind Justizverbrecher die es heute noch in ungezähltem Maße gibt! Die bundesdeutsche Justiz braucht Kontrolle und neutrale Aufsicht, sie gehört längst auf den Prüfstand!
Der bundesdeutsche Bürger braucht Vertrauen, Verantwortung und Ehrlichkeit von seinen Volksvertretern, er braucht keine teueren Kommissionen, die die Unfähigkeit der Politiker kaschieren sollen.
Lesen Sie unser Parteiprogramm „Union für Sozialerhalt und Bürgerrechte“ im Internet, oder fordern Sie es bitte an! Wir bieten Lösungen für alle Probleme praxisnah an und stehen in den Startlöchern für eine bessere Politik!