Union für Sozialerhalt und Bürgerrechte
Die Partei Ihres Vertrauens
gegründet 2002
Im August 2003
Armes deutsches Volk,
warum wirst Du von Deinen
Politikern so betrogen?
An den
Europäischen Gerichthof Gewollte Not,
gewollter Tod!
Europäischer Gerichtshof
für Menschenrechte fragen
Sie unsere Mitstreiter,
und andere Institutionen. das ist nicht übertrieben!
An Chefredakteure der
Medien im In- und Ausland
Wirtschaftliche
Massenvernichtung
durch die bundesdeutsche Politik, Justiz und
die Medien!
Sehr geehrte Damen und Herren!
Das geht uns alle an, auch unsere
europäischen Mitbürger!
Die wirtschaftliche Not,
in die bundesdeutsche Bürger durch
Politik und Justiz gebracht werden, nimmt Formen an, die in einem
freiheitlichen Rechtssaat nicht mehr zu vertreten sind. Mit ausdrücklicher
Genehmigung, ja der Hoffnung, dass sie mit „Ihrem Fall“ an die Öffentlichkeit
kommen stellen Bundesbürger uns, den Vereinen und Verbänden, die sich gegen
Staats- und Rechtswillkür einsetzen,
ihre Leidensgeschichte zur Veröffentlichung zu Verfügung, in der
Hoffnung, durch mehr Transparenz in der Öffentlichkeit Gehör zu finden.
Richtige Hilfe kann nur von außen, von
unseren EG-Verbündeten kommen!
Die bundesdeutsche Presse
weigert sich konstant über die zum großen Teil tragischen Schicksale, zum Teil mit Todesfolge, zu berichten!
Für die vielen Geschädigten ist es wie ein langsames Sterben!
Die Reformvorschläge der
Bundesregierung sind allesamt zum Scheitern verurteilt, da sie keine positiven
Veränderungen bringen und schon gar nicht in der Lage sind, die hohe
Arbeitslosigkeit einzudämmen. Im Gegenteil, es wird in der Bundesrepublik
Deutschland, folgt man den Meldungen aus der Wirtschaft und auch den Rufen des
Staates nach Entlassungen, noch mehr Arbeitslosigkeit geben.
Wenn durch Gesetze, die im
krassen Gegensatz zum bundesdeutschen Grundgesetz stehen, die vorsätzliche
wirtschaftliche Vernichtung von Betrieben nicht eingedämmt wird, kann das nur
ins Chaos führen. Das
Grundgesetz hat in der bundesdeutschen Justiz ohnehin keinen Stellenwert mehr,
Die freie Meinungsäußerung
ist in der Bundesrepublik Deutschland schon erheblich eingedämmt, nur dadurch
und durch eine möglichst perfekte staatliche Überwachung und Ausforschung des
Bürgers, kann sich die derzeitige Politik noch halten. Wir wissen, dass es
Journalisten gibt, denen das Schicksal unserer Bürger ziemlich nah geht und die
gern über die Missstände in unserem Land berichten möchten, sie riskieren dabei aber Ihren Job und
werden bedroht! Ein zu hoher Preis für
eine/n rechtschaffende/n Medienfrau/mann!
Suchanzeigen nach Geschädigten werden von der Presse
generell nicht angenommen!
Immer mehr Geschädigte
wagen deshalb den Hilferuf an die Einrichtungen der europäischen Gemeinschaft
und hoffen, dass Ihr Hilferuf etwas nützt.
Die Ignoranz der verantwortlichen Politiker und Juristen
schadet der Gemeinschaft!
Der
nachfolgende Text ergibt sich aus vielfachen, jahrelangen Recherchen, es ist
keine Kunst gute Politik zu machen, man muss es nur wollen!
„Wohlstand
in Gefahr“, sagt der „Stern“- 29/ 2003
Wir sagen: „Gewollte Not,
gewollter Tod!“
Begreift der Deutsche wirklich nicht, wie die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes aussieht? Kann er das überhaupt begreifen, wenn der Bürger von allen Seiten belogen, betrogen und um seine erreichten Ziele gebracht wird?
Wir haben keine Volksvertreter, sondern bestenfalls Volksverräter, die am Volk vorbei regieren und agieren. Eine politische Elite, die das Wohlergehen des Volkes zum Ziel hat, gibt es in der Bundesrepublik Deutschland nicht!
Wie sagt der Dalai Lama: „Jedes Land
bekommt die Volksvertreter die es verdient!“ Das ist nur ein Kritiker, der ausspricht was viele
gleichermaßen denken!
Eine überaus große Schuld an
den verhängnisvollen und katastrophalen Verhältnissen in der Bundesrepublik
Deutschland trägt der törichte, verlogene und zerstörende deutsche
Journalismus!
Eine Berichterstattung, die nur Regierende zu Wort kommen lässt und verhindert, das Systemkritiker zu Wort kommen, disqualifiziert sich damit selbst. Warum noch Zeitung lesen, oder „Christiansen“ sehen, wenn immer nur die gleichen Phrasen gedroschen werden.
Der Deutsche Bürger ist es längst überdrüssig einseitig informiert zu werden, anders herum, Kritiker sind es längst leid sich für das Wohlergehen des Volkes einzusetzen, wenn sie niemand anhören will! Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland genug helle Köpfe, die bereit und in der Lage wären das Steuer herumzureißen, doch viele haben schon resigniert, weil sie mit ihren Ideen nicht an die Öffentlichkeit kommen.
Der gesamte bundesdeutsche Journalismus ist entweder so verblödet oder obrigkeitshörig, dass er nicht sieht oder nicht sehen will, wohin es mit der Bundesrepublik geht. Das wird wie ein Bumerang auf die schreibende Zunft zurückkommen, wenn die Pläne der jetzigen Bundesregierung in der beabsichtigten Form durchgesetzt würden, was Gott verhüten möge!
Rentenpolitik: Schwachsinn in Reinkultur!
Gesundheitspolitik:
Kriminell! Nicht nur der Arme muss früher sterben!
Wirtschafts- und
Steuerpolitik: Völlig unausgegoren!
Justiz: Voll
krimineller Elemente. Massenvernichtung in der Wirtschaft!
Bildung: PISA
bestätigt keine Besserung, UNI Dozenten werden knapp!
Arbeitslosigkeit: Wenigstens
hier Wachstum und Kontinuität!
Schulden: Ein
unüberwindbarer Berg!
Steuerreform: Eine
Hand gibt, die andere Hand nimmt!
Wir behaupten:
Das Programm der Bundesregierung wirkt sich nicht nur störend auf die Entwicklung in unserem Land aus, es stört auch empfindlich das Gleichgewicht in der Europäischen Union. Es ist barer Unsinn den Bürger einerseits großzügig zu entlasten, um ihn andererseits abzukochen! Lesen Sie dazu unser Parteiprogramm: Da sind die Schwachpunkte aufgeführt, selbstverständlich haben wir zu den angesprochenen Themen auch Lösungsvorschläge, die praktikabler sind als jede Lösung der Regierenden und der Opposition.
Eine sehr große Mitschuld an den wirtschaftlichen
Missverhältnissen trägt die bundesdeutsche Justiz. Eine Justiz, die krimineller ist, als in
jedem anderen europäischen Land! Die ehemalige Justizministerin Däubler-Gmelin
behauptete dagegen, andere sind viel schlimmer, dabei nannte sie Belgien! Wir
finden das ungeheuer, das passt aber auch zu Ihrer Kritik am amerikanischen
Präsidenten!
Gewollte Not, gewollter Tod!
Durch die Justiz
werden, völlig zu Unrecht, Menschen in den wirtschaftlichen Ruin getrieben,
dies bleibt für die Betroffenen nicht ohne Folgen. Viele Geschädigte werden zu
körperlich und/oder geistig Kranken, nicht wenige suchen den Freitod. Die Zahl
der Selbstmorde wächst mit der Ignoranz der Justizverantwortlichen! Das auch
die Rechtsanwälte mit den Opfern von Gewalt und Betrug dazu ein mieses Spiel
treiben, wird offenkundig, wenn man sieht, wie viele Anwälte von den
Geschädigten konsultiert wurden, oft sind es zehn Anwälte und mehr, da gehen
die restlichen Ersparnisse drauf. Auf
Prozesskostenhilfe braucht der Geschädigte kaum zu hoffen, hier findet bereits
die erste Aburteilung, ohne rechtliches Gehör, statt!
Mehr dazu in unseren Internetseiten: www.grauezone.de mit Hinweis auf die Partei: www.union-fuer-sozialerhalt-und-buergerrechte.de und die Seiten unserer Freunde: www.teredo,.de www.mehlhorn.de www.justizirrtum.de
www.immobilienbetrug.de www.beschwerdezentrum.de u.v. A.
Die Liste wird nach Rücksprache fortgesetzt.
Wenn Sie diese Zeilen lesen, mögen Sie das für Übertreibung halten, wir wissen dass sich viele Bürger mit Ihren Sorgen und Nöten an die Medien wenden, dort aber ungehört bleiben!
Das unkritische Verhalten und die völlige Ignoranz der Journalisten gegenüber Opfern von Verbrechen, auch Justizverbrechen, zerstört die Glaubwürdigkeit!
Im Dritten Reich konnten die Medien vieles totschweigen, heute dank modernster Nachrichtentechnik, gibt es genug Möglichkeiten sich nach außen zu orientieren und Nachrichten dahin zu senden, wo sie auch aufgenommen werden.
Zu Recht haben viele Politiker der EU- Staaten ein offenes Ohr und offene Augen, um zu hören und zu sehen, was in dem Nachbarstaat los ist!
Wir sagen es mit aller Deutlichkeit:
Die Politikverantwortlichen in Deutschland haben das Land ausgezehrt, sie wissen nicht mehr ein und aus, alle Programme bestehen aus reiner Flickschusterei. Die Justiz unterdrückt und missachtet das Grundgesetz und die Menschenrechte auf kriminelle Weise, so wie im Dritten Reich und so, wie es geschichtlich dokumentiert ist. Die kriminelle Überwachung des Bürgers unter Ausschaltung von Recht und Gesetz durch den Staatsapparat nimmt immer kuriosere Formen an, hin zum reinen Überwachungsstaat, nur so ist Machterhalt noch möglich! Hat man der Stasi Böses nachgesagt, so müssen wir heute feststellen, dass die neue deutsche Überwachung des Bürgers weitgehender, ja krimineller ist. Der Willkür im Überwachungsstaat sind Tür und Tor geöffnet!
Die Bildungs- und Beschäftigungspolitik wird bewusst
kurz gehalten, ein dummer und kritikloser Bürger, der noch dazu Not leidet, ist
leicht in Abhängigkeit zu bringen und greift nach jedem Strohhalm, der ihm von den Regierenden
zugeworfen wird!
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum von unseren Politikern gerade in schwierigen Zeiten und hier besonders vor den Wahlen finanzielle Geschenke an Bürger gegeben werden, für die jede finanzielle Deckung fehlt?
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum der Staat den Bürger mit der Riesterrente unterstützt, den Bürger aber in Versicherungsunternehmen treibt, anstatt das Geld selbst zu verwalten.
Korruption und Protektion spielen in unserem Land eine übergeordnete Rolle, wie wir von Unternehmern wissen, gibt es kaum ein Großprojekt bei dem nicht Korruption und Protektion im Spiel ist. Hier muss die Kronzeugenreglung eingeführt werden, da wird mancher gesprächig.
Soll es in diesem Land wieder aufwärts gehen, muss viel passieren. Aufschwung lässt sich nicht durch Steuergeschenke kaufen, sondern nur erarbeiten. Dazu müssen aber andere Grundlagen geschaffen werden, das wiederum bedeutet eine neue Politik für dieses Land! Es ist noch vieles zu erhalten, was heute von den Regierenden mutwillig zerstört wird; wofür Jahrzehnte gekämpft wurde.
Wie wäre es mit vorurteilsfreier und solider Berichterstattung! Denn nur der kritische Bürger ist ein guter Bürger, nur mit dem gut orientierten Bürger sind die Probleme unseres Landes zu meistern und nicht mit einem Bürger dem man Sand in die Augen streut!
Das wäre ein Anfang,
der Mut zum richtigen Schritt! Neuwahlen voran!